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Marco Karl Schoos

    Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz
    • 2015

      Die Lizenz stellt eine bedeutende Form der Nutzung geistigen Eigentums dar. Eine Insolvenz, sei es des Lizenznehmers oder -gebers, kann die ertragsbringende Verwertung dieses Eigentums abrupt beenden und wirtschaftliche Werte gefährden, was dem Allgemeininteresse widerspricht. Die gut strukturierte und materialreiche Abhandlung untersucht die Auswirkungen der Insolvenz auf den Lizenzvertrag und die Lizenz selbst und adressiert zwei zentrale Probleme: Erstens ist das Lizenz- und Lizenzvertragsrecht gesetzlich nur rudimentär geregelt. Zweitens existieren keine gesetzlichen Vorgaben zum Schicksal der Lizenz bei eröffneten Insolvenzverfahren. Weder Wissenschaft noch Rechtsprechung haben bislang zufriedenstellende Lösungen für die aus der Lizenz in der Insolvenz resultierenden Herausforderungen gefunden. Zwei gesetzgeberische Versuche zur Regelung des Schicksals der Lizenz im Insolvenzfall sind gescheitert. Der erste Abschnitt bietet einen klaren Überblick über das in der Rechtsprechung und Rechtslehre entwickelte Lizenzrecht und dessen systematische Einordnung in das Allgemeine und Besondere Schuldrecht. Der folgende Abschnitt behandelt den Lizenzvertrag im Kontext der §§ 103 ff. der Insolvenzordnung. Abschließend wird eine kritische Analyse der gescheiterten Gesetzesentwürfe präsentiert, gefolgt von Vorschlägen zur Modifikation des § 108a InsO, der nach Auffassung des Verfassers neu in den Fokus gerückt werden sollte.

      Die vertragliche Lizenz an Schutzrechten des geistigen Eigentums in der Insolvenz