Gottfried Hammer Libri

Der Autor untersucht aus der Perspektive des deutschen und englischen Rechts die Situationen, in denen die Erfüllung eines Schuldvertrages durch Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs beider Vertragsparteien erheblich erschwert oder unmöglich wird, ohne dass eine vertragliche Regelung vorliegt. Er vergleicht die englische Rechtsfigur der frustration of contract mit den deutschen Instituten der Unmöglichkeit und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage, wie sie durch die Rechtsprechung geprägt sind. Die Arbeit gliedert sich in drei Teile: Zunächst wird der Vergleich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen der frustration of contract mit den entsprechenden deutschen Instituten dargestellt. Darauf folgen Überlegungen zu einer möglichen Reform der deutschen Ansätze im Sinne des englischen Modells. Die Darstellung orientiert sich an den Fallgruppen, die die englische Rechtsprechung zur Entwicklung der frustration of contract herangezogen hat. Neben dem Vergleich der Rechtsinstitute in ihrer aktuellen Form bietet die Arbeit auch eine historische Entwicklung der frustration of contract. Der Autor leistet damit einen Beitrag zur Vertragsgestaltung, indem er aufzeigt, welche Fälle von Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt vertraglich geregelt werden sollten und welche Rechtsordnungen für den spezifischen Schuldvertrag zu wählen sind.

Zum Werk Die §§ 1025 ff. ZPO ermöglichen die Ausübung privater Schiedsgerichtsbarkeit als echte Gerichtsbarkeit; § 1055 ZPO verleiht einem Schiedsspruch unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils; gemäß §§ 1060, 1061 ZPO kann ein Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt werden. Der Staat verhilft Entscheidungen privater Schiedsgerichte jedoch nur dann zur Wirkung bzw. Durchsetzung, wenn Schiedsverfahren und Schiedsspruch bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In bestimmten Fällen findet deshalb eine Überprüfung privater Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen staatlichen Gerichte statt. Dieser praktische Leitfaden erörtert zunächst die Fallkonstellationen, in denen es zu einer gerichtlichen Überprüfung kommen kann. Anschließend stellt er Umfang und Kriterien der Überprüfung dar. Hierbei werden erst allgemeine prozessuale Fragen behandelt. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung von Prüfungsumfang und Prüfungskriterien bezogen auf die einzelnen Schritte des nachzuprüfenden Schiedsverfahrens. Vorteile auf einen Blick - kombiniert Grundlagen und praktische Umsetzung - prägnante, fokussierte Darstellung - erfahrener Autor Zielgruppe Für Rechtsanwälte, die vor deutschen staatlichen Gerichten Verfahren zur Aufhebung oder Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen betreiben, sowie Richter, die in diesen Verfahren entscheiden.