Jannis Andrae Libri

Demokratie zeichnet sich durch Nichtdefinitivität aus. In der politischen Realität fallen jedoch nicht selten Entscheidungen mit mindestens faktisch irreversiblen Konsequenzen. Unter Rückgriff auf die Pragmatisten Charles Sanders Peirce und John Dewey werden die demokratietheoretischen Implikationen untersucht. Insbesondere wird das Verhältnis von Rationalität, Demokratie und Reversibilität beleuchtet: Sind Entscheidungen, deren Konsequenzen reversibel sind, rationaler und mit einem höheren Grad an demokratischer Qualität ausgestattet? Es wird abschließend der Versuch unternommen, die gewonnenen Erkenntnisse zu Grundzügen einer politischen Theorie der Reversibilität zusammenzufügen. Auch werden Betrachtungen zur Übertragung auf die politische Praxis angestellt.

Die Achillesferse des demokratischen Rechtsstaats sind gewählte Politiker, sofern diese kurzfristig denken und handeln. Das Streben des gewählten Politikers nach Maximierung der Wahrscheinlichkeit seiner Wiederwahl stellt eine gängige Annahme der ökonomischen Theorie dar. Angesichts immer neuer Höchststände der nationalen Verschuldung in vielen westlichen Demokratien erscheint eine gewisse Gegenwartsbezogenheit auch unmittelbar plausibel. Wie jedoch können langfristige legitime Ansprüche gebührend berücksichtigt werden, insbesondere solche kommender Generationen, deren Angehörige in der Gegenwart keine Stimme haben? Wie kann ein institutionelles Arrangement aussehen, welches das Recht zur politischen Leitentscheidung gleichzeitig weiterhin beim Parlament belässt? Es wird zugunsten einer Teilung der Macht von Politikern – auch zu deren Nutzen – mit unabhängigen Institutionen plädiert, ähnlich wie es auf dem Gebiet der Geldpolitik theoretisch begründbar und praktisch umgesetzt ist.