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Verfassungsrecht

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Christoph Lanner

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Die 31. Auflage des Kodex Verfassungsrecht, Stand 1.10.2010, umfasst wesentliche Neuerungen und Änderungen in verschiedenen Rechtsbereichen. Neu hinzugekommen sind unter anderem die Lissabon-Begleitnovelle, das ORF-Gesetz, der 14. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention sowie das Sanktionengesetz 2010. Unter den Änderungen sind das Bundes-Verfassungsgesetz, die Europäische Menschenrechtskonvention, das Vereinsgesetz 2002, das Privatradiogesetz, das Privatfernsehgesetz, das Fernseh-Exklusivrechtegesetz, das KommAustria-Gesetz und das Finanzausgleichsgesetz 2008 zu finden. Darüber hinaus werden zahlreiche Gesetze detailliert aufgeführt, darunter das Adelsaufhebungsgesetz, das Amtshaftungsgesetz, die Asylgerichtshofgesetz, das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, das Bundesministeriengesetz, das Bundespräsidentenwahlgesetz, das Neutralitätsgesetz, das Parteiengesetz und das Volksabstimmungsgesetz. Auch Regelungen zur Klubfinanzierung, zur Presseförderung und zum Religionsrecht sind enthalten. Diese umfassende Sammlung bietet einen wertvollen Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und Entwicklungen in Österreich und ist ein unverzichtbares Nachschlagewerk für Juristen, Studierende und Interessierte.