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Der Strafprozess ist geprägt von einem Spannungsverhältnis zwischen individuellen und kollektiven Interessen. Die Beschränkungen, die den Beschuldigten auferlegt werden, sowie die Rechte, die ihm verbleiben, hängen von der Bewertung des Individualinteresses an einer effektiven Verteidigung im Vergleich zum Gemeinschaftsinteresse an einer wirksamen Strafverfolgung ab. Dieser Antagonismus zeigt sich auch beim Akteneinsichtsrecht, das sowohl das Interesse des Beschuldigten an umfassender Information über die Vorwürfe als auch das staatliche Interesse an ungestörten Ermittlungen und den Schutz Dritter betrifft. Die Problematik des Akteneinsichtsrechts stellt die Grundstruktur des deutschen Strafverfahrens auf die Probe, da es zu den Rechten gehört, die auf rechtsstaatlichen Prinzipien basieren. Der Umfang dieses Rechts ist ein Indiz dafür, wie ernst der Rechtsstaat die Verteidigungsrechte nimmt. Die Verankerung von Grundrechten und die Verpflichtung, die Menschenwürde zu schützen, sind entscheidend für die Integration des Beschuldigten als Prozesssubjekt. Allerdings ist die Rechtslage zum Akteneinsichtsrecht im Strafprozess komplex. Die unterschiedlichen Stellungnahmen deutscher Gerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu diesem Thema verdeutlichen den derzeit ungeklärten Diskussionsstand.
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Akteneinsicht contra Strafverfolgungsinteresse, Maren Kuhn-Rehfus
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- 2004
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- (In brossura)
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