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Bei der Schaffung neuen Verfassungsrechts wird zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung unterschieden. Verfassunggebung bezieht sich auf die Einführung einer neuen Verfassung, während Verfassungsänderung die Revision bestehender Bestimmungen innerhalb einer geltenden Verfassung betrifft. Die Differenzierung wird jedoch in atypischen Fällen komplex: Kann eine neue Verfassung als Verfassungsänderung gelten? Und ist es möglich, einzelne Bestimmungen durch Verfassunggebung zu novellieren? Christian Winterhoff untersucht zunächst die Verfassung als gemeinsamen Bezugspunkt beider Konzepte. Er analysiert die historische Entwicklung und das Zusammenspiel typischer formeller und materieller Verfassungsmerkmale. Der Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung einer Theorie, die die Unterscheidbarkeit von Verfassunggebung und Verfassungsänderung definiert und konkrete Abgrenzungskriterien bietet. Die gewonnenen Erkenntnisse tragen dazu bei, atypische Fälle der Verfassungsrechtserzeugung korrekt einzuordnen und sind relevant für die Lösung verfassungsrechtlicher Streitfragen, insbesondere in Bezug auf ungeschriebene Schranken der Verfassungsrevision.
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Verfassung - Verfassunggebung - Verfassungsänderung, Christian Winterhoff
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- 2007
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