Neuer Rechtsrahmen für einen offenen Abwassermarkt nach materieller Privatisierung und Liberalisierung der Abwasserentsorgung

Autori

• Christian Schulze

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Das Buch untersucht die Voraussetzungen und Bedingungen, unter denen der heute staatliche Abwassersektor in einen privaten, primär durch Wettbewerb organisierten Abwassermarkt überführt werden kann und entwirft hierfür einen neuen Rechtsrahmen. Aufbauend auf einer Bestandsaufnahme zum geltenden Recht werden u. a. behandelt: - Vereinbarkeit von Privatisierung/Liberalisierung der Abwasserentsorgung mit Verfassungsrecht sowie daraus resultierende Anforderungen an einen wettbewerbsorientierten Abwassermarkt - Pflichten für Privatisierung/Liberalisierung im geltenden Recht unter besonderer Berücksichtigung des EG-Vertrags - Errichtung und Konsolidierung eines Marktes für Abwasser und von Wettbewerb durch Zuweisung der Entsorgungspflicht an Abwasserproduzenten - Gewährleistung ordnungsgemäßer Abwasserentsorgung im freien Wettbewerb durch marktspezifische Universaldienstkonzeption und flankierende staatliche Überwachung

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2006