Formaler Markenschutz für Farben?

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• Markus Bölling

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Die alte Diskussion um den Schutz abstrakter Farbmarken erreichte nach dem Inkrafttreten des deutschen Markengesetzes im Jahre 1995 einen neuen Höhepunkt. Das novellierte Recht setzt der Anerkennung neuer Zeichenformen anscheinend kaum noch Grenzen. Es verwundert daher nicht, dass Rechtsprechung und Schrifttum seither überwiegend zu Gunsten der Farbmarke Partei ergriffen haben. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese positive Haltung gegenüber der neuen Markenform berechtigt ist. Hierzu werden die Auswirkungen des Farbmarkenschutzes auf die Rechts- und Wettbewerbsordnung analysiert und die hierbei gewonnenen Erkenntnisse bei der Auslegung des geltenden deutschen Markenrechts berücksichtigt.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2007

(In brossura)