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Das Bundes-Immissionsschutzgesetz zielt auf den Schutz einzelner Personen vor Immissionsbelastungen, was zu Spannungen zwischen den Grundrechten der Betroffenen und den Emittenten führt. Daniel Couzinet untersucht diese Problematik, fokussiert auf anlagenbezogene Immissionsbelastungen. Im ersten Teil werden die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für das hinzunehmende Immissionsmaß entwickelt, die im zweiten Teil auf die relevanten Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der zugehörigen untergesetzlichen Regelwerke angewandt werden. Die Arbeit basiert auf drei zentralen Fragen, die bisher unzureichend geklärt sind: erstens die unterschiedlichen Empfindlichkeiten, zweitens die Rolle von Wertungen bei der Festlegung des zulässigen Immissionsmaßes und drittens die Grenzen der schematisierenden Regelungstechnik untergesetzlicher Umweltstandards, insbesondere im Hinblick auf atypische Fälle. Der Autor argumentiert, dass die Bestimmung des zulässigen Immissionsmaßes wertend ist, während untergesetzliche Umweltstandards aufgrund ihrer schematischen Natur in einem Spannungsverhältnis dazu stehen. Diese materialreiche Arbeit bietet eine tiefgehende Analyse der strukturellen Konflikte und entwickelt praxisnahe Lösungen, gestützt auf eine umfassende Auseinandersetzung mit Literatur und Rechtsprechung.
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Die Zulässigkeit von Immissionen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht, Daniel Couzinet
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- 2007
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- (In brossura)
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