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Zwischen Reformidee und Funktionsanspruch

Konzeptionen und Positionen zur deutschen Finanzverfassung

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Nach der Föderalismusreform, Teil I, die das Thema Finanzen ausgeklammert hatte, rückt nun die Finanzverfassung in den Mittelpunkt der Föderalismusdebatte. Das Berlin-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Oktober 2006 hat dabei eine entscheidende Rolle gespielt, indem es keine „extreme Haushaltsnotlage“ für Berlin anerkannte und die Lösung der staatlichen Verschuldung zurück in die politische Arena brachte. Öffentliche Verschuldung wird als zentrales Problem betrachtet, ist jedoch auch Ausdruck komplexer finanzieller und politischer Strukturen im wiedervereinigten Deutschland. Anspruchsvolle Lösungen müssen die Realität der deutschen Einheit pragmatisch berücksichtigen und sich an den historischen Linien des Verhältnisses zwischen Bund und Ländern orientieren. Der Band vereint aktuelle Beiträge von über zwanzig renommierten Autoren aus Wissenschaft und Praxis mit unterschiedlichen Perspektiven. Er beleuchtet die Verschuldung, Krisenindikatoren und Verschuldungsregelungen und behandelt auch Fragen des Finanzausgleichs im Kontext der Forderung nach mehr Eigenverantwortung. Die Beiträge stammen von namhaften Autoren wie Stephan Articus, Gisela Färber, Wolfgang Förster, Ute Herdmann und vielen anderen, die verschiedene Aspekte der Finanzverfassung und deren Herausforderungen analysieren.

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Zwischen Reformidee und Funktionsanspruch, Martin Junkernheinrich

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Pubblicato
2007
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