Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen

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• Matthias Niedzwicki

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Auch in unserer heutigen Zeit können die Bürgerinnen und Bürger durch die kommunale Selbstverwaltung Einfluss auf Entscheidungen in Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft nehmen. Neben den Kommunalwahlen stehen die Instrumente des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids zur Verfügung. Die örtliche Gemeinschaft weist oftmals eine größere Sachnähe zu den Problemen und Regelungsgegenständen auf als höhere Verwaltungseinheiten. So hat der in der Preußischen Städteordnung des Reichsfreiherrn vom Stein genannte Sinn dieses damaligen Regelwerks, „den Bürgern eine tätige Einwirkung auf die Verwaltung des Gemeinwesens beizulegen und durch diese Teilnahme Gemeinsinn zu erregen und zu erhalten“ auch heute nichts von seiner Gültigkeit verloren.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2007