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In der Vergangenheit wurden Schäden von zivilen Opfern bewaffneter Konflikte oft als unglückliche Umstände betrachtet, und Ansprüche auf Schadenersatz abgelehnt. Gerichte argumentierten, sie könnten nicht über politische Angelegenheiten urteilen, das Militär benötige Handlungsfreiraum, und Massenschäden überstiegen die finanziellen Mittel der Schuldner. Elke Schwager zeigt am Beispiel ziviler Opfer von Antipersonenminen, dass diese Argumente nicht haltbar sind. Während eines bewaffneten Konflikts gibt es keinen rechtsfreien Raum. Das Recht der bewaffneten Konflikte berücksichtigt militärische Notwendigkeiten und definiert den Handlungsspielraum der Konfliktparteien. Den Opfern eines Rechtsverstoßes steht ein Entschädigungsanspruch zu, der sich aus dem Völkerrecht oder nationalen Rechtsordnungen ergeben kann. Bei Völkerrechtsverletzungen ist ein individuelles Entschädigungsrecht im humanitären Völkerrecht und den internationalen Menschenrechten verankert. Zudem kann ein Anspruch auf Entschädigung aus den Prinzipien der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit abgeleitet werden. Nationale Ansprüche umfassen Staatshaftung oder deliktische Ansprüche, während für Minenopfer auch produkthaftungsrechtliche Ansprüche gegen Hersteller in Betracht kommen. Der Einfluss des Rechts der bewaffneten Konflikte kann jedoch den Prüfungsmaßstab verändern.
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Ius bello durante et bello confecto, Elke Schwager
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- 2008
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- (In brossura)
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