Haftung für Gremienentscheidungen

Autori

• Henner Dröge

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Der Autor untersucht die Haftung von Gremiumsmitgliedern für schädigende Folgen pflichtwidriger Entscheidungen und präsentiert ein einheitliches Haftungskonzept für Gremienentscheidungen. Ausgangspunkt sind die Haftungsnormen, deren Analyse eine einheitliche Normstruktur offenbart. Die axiomatische Festlegung auf das Verschuldensprinzip zeigt, dass die Nichterfüllung von Gremiumspflichten nicht automatisch eine schuldhafte Pflichtverletzung der Mitglieder bedeutet. Es werden die Probleme der Verknüpfung von Gremiumspflichten und individuellen Pflichten der Mitglieder detailliert betrachtet, insbesondere in Bezug auf die verschiedenen Phasen des Beschlussverfahrens. Der Autor hebt hervor, dass sowohl vor als auch nach der Abstimmung kausale Pflichtverletzungen durch die Mitglieder möglich sind. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Verhalten bei der Stimmabgabe, wobei ein „ressortspezifischer“ Sorgfaltsmaßstab entwickelt wird, der zu unterschiedlicher Haftung trotz identischem Abstimmungsverhalten führen kann. Zudem wird der geheimen Abstimmung ein eigener Abschnitt gewidmet, in dem das Spannungsverhältnis zwischen kollektiver Entscheidungsfindung und individueller Verantwortung beleuchtet wird. Der Autor argumentiert, dass eine Lösung über Beweislastnormen oft nicht zu einer gerechten Risikoverteilung führt, und schlägt vor, das Haftungsrisiko aus Wertungsgründen dem Träger des Gremiums zuzuweisen.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2008

(In brossura)