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Die Hessische Verfassung von 1946, als älteste noch geltende Verfassung Deutschlands, bietet wertvolle Einblicke in den staatlichen Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie beeinflusste in vielen Punkten den späteren Text des Grundgesetzes, steht jedoch mit ihrem sozialistischen Gesellschaftsentwurf, der umfassende soziale Grundrechte und die Sozialisierung ganzer Wirtschaftsbereiche umfasst, in starkem Kontrast dazu. Martin Will analysiert bislang unberücksichtigte Archivquellen und zeigt, dass die Verfassung auf einem neutralen Vorentwurf von Walter Jellinek basierte. Ihre sozialistische Prägung erhielt sie im Verfassungsausschuss der Verfassungberatenden Landesversammlung, wo SPD und KPD eine Mehrheit hatten und auf eine eher links stehende, christlich-soziale CDU trafen. Nach intensiven Verhandlungen kam es im Ausschuss zu einem Zerwürfnis, wodurch SPD und KPD ihre sozialistischen Ziele durchsetzen konnten. Letztlich wurde jedoch ein historischer Kompromiss zwischen SPD und CDU erzielt, der die sozialistischen Ansätze nur eingeschränkt korrigierte. Diese schnell ausgehandelte Vereinbarung führte zu Formelkompromissen im Verfassungstext, die bis heute, wie im Fall der Studienbeitragsentscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs, Gerichte beschäftigen.
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Die Entstehung der Verfassung des Landes Hessen von 1946, Martin Will
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- 2009
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