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Arbeitnehmererfindungsgesetz

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Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Aus dem Inhalt: umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH; noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte; vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA; Erfassung des einschlägigen Schrifttums; jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in § 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents. Schwerpunkte der 6. Auflage, u. a.: • Auslandsberührung, · • Forschungs- und Entwicklungskooperationen, · • Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, · • Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, · • Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, · • Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.

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Arbeitnehmererfindungsgesetz, Kurt Bartenbach

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2019
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