Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung

Autori

• Thomas Budde

Parametri

• Diritto
• Letteratura giuridica

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In der Einführung werden die zentralen Elemente der ThürKO sowie die wesentlichen Änderungen vorgestellt. Die Anforderungen des ThürVerfGH an den kommunalen Finanzausgleich werden detailliert erläutert. Der handliche Band bietet eine schnelle Orientierung in Sitzungen mit den wichtigsten Vorschriften zu Aufgabenübertragung, Satzungsbefugnis, Rechtsstellung und Aufgaben der kommunalen Organe sowie deren Vertretung, Geschäftsgang und Beschlussfassung, kommunaler Wirtschaft und staatlicher Aufsicht. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erschließt die Inhalte. Zu den wesentlichen Änderungen gehört die Möglichkeit für benachbarte kreisangehörige Gemeinden mit mindestens 3.000 Einwohnern, sich zu einer Landgemeinde mit gestärkter Ortschaftsverfassung zusammenzuschließen (§ 45a). Auch Gemeinden in Verwaltungsgemeinschaften können sich nach § 45 a zu Landgemeinden oder nach § 45 zu Einheitsgemeinden zusammenschließen. Zudem wird das bürgerschaftliche Engagement durch gesenkte Quoren bei Bürgeranträgen und -begehren gestärkt, die jetzt auch auf Kreisebene gelten. Die Einführung der Doppik durch das Neue Kommunale Finanzwesen hat erhebliche Auswirkungen auf das Gemeindewirtschaftsrecht, wobei Vor- und Nachteile aufgezeigt werden. Die Regelungen zur Ausstattung im Zuge der Kommunalisierung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter wurden für nichtig erklärt. Das ThürFAG regelt die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2009

(In brossura)