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Die Gewinnung privaten Kapitals für kommunale Immobilienprojekte ist angesichts angespannter öffentlicher Haushalte von besonderer Relevanz. Eine mögliche Investitionsform ist das Sale-and-lease-back, bei dem Kommunen Immobilien an Investoren verkaufen und diese anschließend langfristig zurückmieten. Die Zulässigkeit dieses Modells ist mittlerweile auf Bundes- und Landesebene haushaltsrechtlich normiert. Das Gesetz zur Beschleunigung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften hat die Rahmenbedingungen für solche Modelle erheblich erleichtert. Dieses Buch behandelt die rechtlichen und ökonomischen Aspekte des kommunalen Sale-and-lease-back und dient als Leitfaden für kommunale Entscheidungsträger und andere Beteiligte, die über die Umsetzung eines solchen Finanzierungsmodells nachdenken. Es werden die relevanten verfassungs-, haushalts- und kommunalaufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten behandelt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Durchsetzung und Sicherung kommunaler Belange im Rahmen des abzuschließenden Vertragswerks.
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Kommunalrechtliche Grenzen beim Sale-and-lease-back, Friederike Müller
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- 2009
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