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Formaler Rechtsetzung kam in der NS-Zeit eine wesentliche und in der bisherigen Forschung häufig unterschätzte Bedeutung als politisches Steuerungsmittel zu. Bei dieser Normsetzung handelte es sich jedoch nicht um parlamentarische Gesetzgebung im traditionellen Sinne, sondern um eine komplexe Gemengelage von Regierungsgesetzen, 'Führererlassen', Ministerialverordnungen und Verordnungen besonderer Gremien.Kann man vor diesem Hintergrund von einer spezifischen Rechtsetzungstechnik, einem geordneten Weg und typischen Merkmalen der Normsetzung in der NS-Zeit reden? Wer waren die eigentlichen Entscheidungsträger bei der Rechtsetzung und welche Rolle kam der Rechtswissenschaft bei den Wandlungen der Rechtsetzungsformen zu? Bernd Mertens bietet Einsichten in die innere Funktionsweise der NS-Herrschaft aus einer Perspektive, die bislang eher im Schatten des monströsen Unrechtsstaats lag.
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Rechtsetzung im Nationalsozialismus, Bernd Mertens
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- 2009
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