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Die Umsetzung des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EG von 1999 wirft zahlreiche Fragen auf. Eine davon betrifft das Diskriminierungsverbot aufgrund der Staatsangehörigkeit gegen¸ber Arbeitnehmenden. Das Verbot umfasst Ungleichbehandlungen von Schweizerinnen und Schweizern sowie von Unionsb¸rgerinnen und Unionsbürgern, die in der EU beziehungsweise in der Schweiz erwerbstätig sind. Fraglich ist, ob das Verbot wie im EG-Recht nebst Diskriminierungen auch Freizügigkeitsbeschränkungen untersagt. Dieser Frage wird in der Arbeit nachgegangen. Bisher bot sich dem Europäischen Gerichtshof keine Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Auch das Bundesgericht äusserte sich bis anhin noch nicht. Aus dem Abkommen selbst geht die Antwort auch nicht explizit hervor, und im Schrifttum sind die Stimmen geteilt. Die vorliegende Arbeit zeigt: Die Zielsetzungen des Freizügigkeitsabkommens, seine Gegenüberstellung mit anderen Drittstaatsabkommen der EG und Praktikabilitätsgründe deuten auf ein Beschränkungsverbot gegenüber Arbeitnehmenden hin.
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Verbotene Beschränkungen für Arbeitnehmende?, Chantal Delli
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- 2009
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