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Charta der Grundrechte der Europäischen Union

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Hans D. Jarass

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Der Kommentar dient der Auslegung der mit dem Vertrag von Lissabon am 1.12.2009 rechtsverbindlich erklärten Grundrechte-Charta. Die Einführung bietet einen Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes, basierend auf Art. 6 EUV. Die Kommentierungen zu den allgemeinen Bestimmungen der Charta (Art. 51 ff.) erläutern zentrale Begriffe der allgemeinen Grundrechtslehren des Europäischen Verfassungsrechts, wie Grundrechtsverpflichteter, Grundrechtsträger und deren Funktionen sowie Schutzbereiche und Einschränkungen. Besonders für deutsche Juristen ist relevant, dass die europäischen Grundrechte nicht identisch mit den deutschen Regelungen sind. Es werden Schutzbereiche behandelt, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt sind, wie der Schutz persönlicher Daten, das Recht auf Bildung, sowie Rechte von Kindern und älteren Menschen. Die 3. Auflage berücksichtigt die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung des EuGH und nationaler Gerichte sowie neue Literatur. Die Ausführungen zu allgemeinen Fragen der Grundrechte in der Einleitung und den Erläuterungen zu den Artikeln 51-53 wurden grundlegend überarbeitet. Die Zielgruppe umfasst Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.