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In Deutschland und Frankreich gewinnt die Diskussion über unabhängige Regulierungsbehörden zunehmend an politischer Bedeutung und wirft grundlegende organisationsrechtliche Fragen auf. Die Realität der Behörden unterscheidet sich jedoch stark zwischen den beiden Ländern, was zu unterschiedlichen Problemverständnissen in der Rechtsprechung und Rechtswissenschaft führt. Die Autoren der gesammelten Beiträge arbeiten dialogisch auf der Grundlage eines länderübergreifenden Forschungsprojekts, um die deutschen und französischen Perspektiven auf unabhängige Behörden zu beleuchten und ein vertieftes Verständnis zu entwickeln. Im Spannungsfeld von tatsächlicher und vermeintlicher „Unabhängigkeit“ sowie grundlegenden Verfassungsprinzipien liegt der Fokus auf der Rechtfertigung ihrer Einrichtung, der demokratischen Legitimität und der rechtsstaatlichen Aufgabenbeschreibung dieses Modells. Fragen zur Reichweite der Gestaltungsbefugnisse unabhängiger Behörden, zu verwaltungsrechtlichen Sanktionen und zum Rechtschutz gegen ihre Entscheidungen werden erörtert. Zudem wird die Rolle von Artikel 6 EMRK in der französischen Diskussion hervorgehoben, während er im deutschen Diskurs unbeachtet bleibt. Die Antworten auf diese Fragen führen zu unterschiedlichen Traditionen, Grundkonzeptionen und Grundentscheidungen des jeweiligen Verfassungsrechts.
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Unabhängige Regulierungsbehörden, Johannes Masing
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- 2010
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- (In brossura)
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