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Der Zweifelssatz „in dubio pro reo“ gilt als fundamentaler Bestandteil des materiellen Strafrechts. Er besagt im Kern, dass Voraussetzungen einer Norm, die ungewiss bleiben, als nicht gegeben zu betrachten sind, wenn die Rechtsfolge der Norm den Beschuldigten belastet hätte, und umgekehrt. Für das Strafprozessrecht herrschen seit langem Unklarheiten in Bezug auf den Anwendungsbereich des Zweifelssatzes. Überwiegend wird er bislang zumindest für einige Prozessvoraussetzungen für anwendbar gehalten, seine Geltung für sonstige Verfahrensnormen lehnt die herrschende Ansicht grundsätzlich ab. Peter Schwabenbauer stellt diese Auffassung auf den Prüfstand und entwickelt ausgehend vom Geltungsgrund des Zweifelssatzes, seinem potentiellen Anwendungsfeld und unter Berücksichtigung des Unterschieds von materiellem Strafrecht und Strafprozessrecht eine neue, eigenständige Lösung.
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Der Zweifelssatz im Strafprozessrecht, Peter Schwabenbauer
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- 2012
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