Die gesetzliche Reform des Jugendstrafvollzugs in Deutschland im Licht der European Rules for Juvenile Offenders Subject to Sanctions or Measures (ERJOSSM)

Autori

• Johann Kühl

Parametri

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Zeitgleich mit den Arbeiten der nationalen Gesetzgeber wurden auf Europarechtsebene Mindeststandards entwickelt, die im November 2008 vom Ministerkomitee des Europarats als „European Rules for Juvenile Offenders Subject to Sanctions or Measures“ (ERJOSSM) angenommen wurden. Deren Bedeutung für die deutsche Gesetzgebung ergibt sich aus einem Urteil des BVerfG, das feststellte, dass eine unzureichende Berücksichtigung internationaler Standards, die Menschenrechte betreffen, auf eine mangelhafte Berücksichtigung der Belange der Inhaftierten hinweisen kann. Dies wirft die zentrale Forschungsfrage auf, inwieweit die gesetzlichen Regelungen zum Jugendstrafvollzug mit den ERJOSSM übereinstimmen und ob aus verfassungsrechtlichen Gründen Handlungsbedarf besteht, da die nationalen Regelungen hinter den internationalen Standards des Europarats zurückbleiben. Obwohl die Gesetzgebung zum Jugendstrafvollzug in der Literatur teilweise analysiert und im Handbuch von Ostendorf (2009) vergleichend bewertet wurde, fehlt eine umfassende Überprüfung im Hinblick auf die internationalen Mindeststandards. Dieses Desiderat wird vom Verfasser aufgegriffen und bearbeitet.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2012