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Kommunales Haftungsrecht

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Die neu strukturierte und erweiterte fünfte Auflage behandelt umfassend die Aspekte kommunaler Haftung unter Berücksichtigung aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung und ihrer rechtlich-dogmatischen Grundlagen. Aus der Perspektive eines Juristen wird die Haftung der Kommune und ihrer Bediensteten analysiert, wobei klassische Rechtsprobleme der öffentlichen Hand erläutert werden. Dazu zählen Verkehrssicherungspflichten wie Räum- und Streupflichten, Maßnahmen der Bauverwaltung, Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungspflichten sowie die Haftung im kommunalen Heilwesen, insbesondere unter dem Patientenrechtegesetz. Zudem werden neu auftretende Haftungsrisiken behandelt, wie die Verletzung von Europarecht, rechtswidrige Informationen und wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Ein neuer Schwerpunkt liegt auf der persönlichen Haftung der Organe der Kommune und ihrer Bediensteten sowie der Haftung von Führungskräften kommunaler AGs und GmbHs. Auch der Versicherungsschutz der Kommunen und der Schutz gegen persönliche Inanspruchnahme werden thematisiert. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Besonderheiten des Haftpflichtprozesses, insbesondere Beweislastfragen, um ein umfassendes Verständnis der kommunalen Haftung zu vermitteln.

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Kommunales Haftungsrecht, Georg Krafft

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2013
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