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Nationales Verfassungsrecht in der Europäischen Union

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Die nationalen Verfassungsordnungen enthalten zahlreiche Regelungen, die im Zusammenhang mit der zunehmenden europäischen Integration bedeutsam werden können. Dies betrifft nicht nur die einschlägigen Bestimmungen über die Übertragung von Zuständigkeiten an die Europäische Union, sondern auch die Regelungen über verfassungsrechtliche Grundprinzipien (insbesondere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit), die nationalen Staatsorgane (Parlament, Regierung und Staatsoberhaupt) und die Ausübung der Staatsfunktionen (Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung). Das Werk stellt die nationalen Verfassungsordnungen der EU-Mitgliedsstaaten (einschließlich Kroatien, ohne Zypern) integriert dar. Dabei zeigen sich in den Grundstrukturen viele Gemeinsamkeiten. Im Einzelnen werden aber selbst die großen Prinzipien des Verfassungsrechts im Detail durchaus unterschiedlich verstanden. Dies gilt selbst dort, wo die Regelungen als solche sehr ähnlich formuliert sind. Der Auseinandersetzung mit dem ausländischen Verfassungsrecht kommt daher auch für die Reflexion über das eigene Recht eine wichtige Bedeutung zu.

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Nationales Verfassungsrecht in der Europäischen Union, Claus Dieter Classen

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2013
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