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Ist die überstaatliche Einigung Europas ein Erlösungswerk oder ein Trugbild für Deutschland? Seit Beginn der europäischen Integration hat die Bundesrepublik aktiv Hoheitsrechte an europäische Institutionen abgetreten, was die Nationalstaaten schwächt. Die Europäische Währungsunion hat diese Selbstentmachtung auf einen Höhepunkt geführt, indem ein zentraler Aspekt der nationalstaatlichen Souveränität aufgegeben wurde, ohne ein tragfähiges Währungsgebäude für Europa zu schaffen. Zudem sind der EU grundlegende Demokratiemängel eigen. Für Deutschland hat die Hingabe an die europäische Integration ihren Höhepunkt überschritten; die Vorteile überwiegen nicht mehr die Nachteile der Vereinheitlichung. Das Buch distanziert sich von alten Glaubenssätzen zur europäischen Einheit und entwirft eine neue deutsche Europapolitik. Diese soll die vordringlichen Interessen Deutschlands in Europa berücksichtigen, und zwar gelassen und freundlich im Auftreten sowie selbstbewusst in den Zielen. Dazu muss sich die deutsche Politik von der Vorstellung eines supranationalen Europastaates verabschieden. Weder können andere EU-Mitglieder dafür gewonnen werden, noch sind überkommene Vorurteile gegen die Nationenvielfalt hilfreich. Der demokratische Nationalstaat bleibt entscheidend für die Freiheit und Selbstregierung der Menschen in einem friedlichen Europa.
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Integration am Scheitelpunkt, Wolfgang Klages
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- 2014
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