Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke

Autori

• Nicole Kopanka

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Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol, das Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Markeninhaber abgrenzt. Das daraus resultierende Markenrecht gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, andere von der Nutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen. Dieses Recht ist jedoch territorial begrenzt und richtet sich nach dem Recht des Mitgliedstaates, der den Schutz gewährt. In der Europäischen Union wurde das Schutzlandprinzip durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung erweitert, wodurch durch eine einmalige Anmeldung ein Schutzrecht für das gesamte Unionsgebiet entsteht. Die Untersuchung behandelt zunächst, wie dieses weite Schutzterritorium den Benutzungszwang gemäß Art. 15 Abs. 1 S. 1 GMV beeinflusst, insbesondere die notwendige territoriale Reichweite der Benutzung und die Auslegung des Begriffs „ernsthafte“ Benutzung „in der Gemeinschaft“. Im zweiten Teil wird die Reichweite von Unterlassungsverfügungen auf prozessualer Ebene analysiert. Hierbei wird untersucht, wie weit ein Unterlassungsanspruch reichen kann, wenn die Verletzungstatbestände des Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) und c) GMV nur in einem territorial begrenzten Gebiet verwirklicht wurden. Diese Aspekte stehen im Spannungsverhältnis zum Einheitlichkeitsprinzip der Gemeinschaftsmarkenverordnung.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2015