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In den letzten Krisenjahren sind nationale Parlamente, insbesondere der Bundestag, zunehmend gefordert, Legitimität zu schaffen, demokratische Qualität zu sichern und die Öffentlichkeit für europäische Themen zu sensibilisieren. Der Bundestag steht dabei vor der Herausforderung, enorme finanzielle Entscheidungen zu treffen, während er gleichzeitig einem strengen Bundesverfassungsgericht und einer kritischen Bevölkerung gegenübersteht. Trotz der landläufigen Meinung, dass nationale Parlamente in Zeiten der Globalisierung und Europäisierung an Einfluss verlieren, spielt der Bundestag eine zentrale Rolle in der institutionellen Machtbalance Deutschlands. Dennoch haben weitreichende Entscheidungen oft die politische Sphäre verlassen oder werden auf einer übernationalen Ebene, wie der EU, getroffen. Die Frage bleibt, ob sich die europapolitische Ambition des Bundestages nach drei Jahren Schuldenkrise, intensiven Debatten und bedeutenden Rechtsreformen gewandelt hat. Hat sich etwas verändert? Welche Wege nutzt der Bundestag, um seine europapolitische Macht auszuüben? Mit welchen Zielen und wer bestimmt den Kurs?
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Die Europäisierung des Parlaments, Christian Calliess
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- 2015
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