Die Zulässigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen

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• Tobias Langeloh

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Unter dem Ordnungsbegriff der finanziellen Einheimischenprivilegierung beschäftigt sich Tobias Langeloh mit der verfassungs- und unionsrechtlichen Zulässigkeit finanzieller Privilegierungen zum einen von Einwohnern einer Gebietskörperschaft (Bund, Land, Kommune) gegenüber gebietsfremden Personen und zum anderen von deutschen Staatsangehörigen gegenüber ausländischen Staatsangehörigen. Die Untersuchung vollzieht sich anhand von repräsentativen Privilegierungsformen. Beispielhaft genannt seien eine PKW-Maut für Ausländer, eine Auswärtigenstudiengebühr oder kommunale Einheimischentarife. Schwerpunkt der verfassungsrechtlichen Untersuchung ist die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz eine Rechtfertigung aus finanziellen Gründen erlaubt und welche Auswirkungen sich aus der Eingliederung der jeweiligen Gebietskörperschaft in übergeordnete Finanzausgleichssysteme ergeben. Ansätze für finanzielle Rechtfertigungserwägungen entnimmt der Verfasser aus einer rechtsvergleichenden Analyse der Rechtfertigung von Auswärtigenstudiengebühren in den USA.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2016

(In brossura)