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Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von großer praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nähe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezüge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einführung einer Präklusionsregelung. Berücksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Präklusionsvorschriften. Schließlich werden neben Anwendungsgrenzen mögliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rückt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstücken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.
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Die vorzeitige Besitzeinweisung, Anja Berger
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- 2016
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