Der Reichsfinanzhof und seine Rechtsprechung in steuerlichen Angelegenheiten jüdischer Bürger 1933-1945

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• Michael Schmitt

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Im Jahr 2010 feiert der Bundesfinanzhof sein sechzigjähriges Bestehen, während er bereits 1993 eine 75-Jahr-Feier ausrichtete, da der Reichsfinanzhof, aus dessen Tradition er hervorgeht, 1918 seine Arbeit aufnahm. Diese Kontinuitätsthese führte 1993 zu einem intensiven Streit in Fach- und Tagespresse. Kritiker argumentierten, dass der Reichsfinanzhof zwischen 1933 und 1945 Unrechtsurteile gegen Kirchen und Juden gefällt habe. Die Einbeziehung dieser Zeit in die Tradition des Bundesfinanzhofes würde die Diskriminierung der Juden perpetuieren. Die Gegenposition wies darauf hin, dass trotz der unbestreitbaren Unrechtsurteile in der Mehrheit der Entscheidungen sachlich Recht gesprochen wurde, und viele dieser Urteile bis heute Bestand haben. Diese Sichtweise wird nach wie vor auf der Website des BFH vertreten. Die Debatte wird zusätzlich dadurch erschwert, dass eine systematische Aufarbeitung der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes in der fraglichen Zeit bis 2009 noch aussteht. Die genaue Anzahl der Urteile, die aus rassistischen, religiösen oder weltanschaulichen Gründen Unrecht sprachen, ist bis heute unbekannt.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2017