Numerus clausus der Immaterialgüterrechte?

Autori

• Moritz Schroeder

Parametri

• 370 pagine
• 13 ore di lettura

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Ist die Summe der eigentumsähnlichen Rechte abschließend durch den Gesetzgeber geregelt, oder kann die Rechtsprechung eigene Zuordnungsentscheidungen treffen? Diese Frage ist besonders relevant im Immaterialgüterrecht, wo die Kompetenz zur Güterzuordnung oft umstritten ist, insbesondere bei neuen Gütern wie virtuellen Waren. Zudem wird gegen einen unmittelbaren Leistungsschutz nach dem UWG häufig auf den Numerus clausus der bestehenden Sonderschutzrechte des geistigen Eigentums verwiesen. Auch die Diskussion über die Rechtsnatur von Lizenzen berührt den möglicherweise beschränkten Kreis dinglicher Rechte. Vor diesem Hintergrund verspricht eine dogmatische Untersuchung des Numerus clausus als Prinzip einen praktischen Nutzen für das gesamte Immaterialgüterrecht. Der Begriff stammt ursprünglich aus dem Sachenrecht des BGB und steht in Wechselwirkung mit anderen Prinzipien des Sachenrechts. Die Untersuchung beschreibt zunächst die begrifflichen Zusammenhänge und den Charakter von Prinzipien als Normen im Privatrecht. Anschließend wird der verfassungsrechtliche Rahmen privatrechtlicher Zuordnungen betrachtet, gefolgt von der historischen und aktuellen Bedeutung des Numerus clausus für das Sachenrecht des BGB. Schließlich wird die Übertragbarkeit dieses Prinzips auf das Immaterialgüterrecht erörtert.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2017

(In brossura)