Rechtlich weiche Verhaltenssteuerungsformen europäischer Agenturen als Bewährungsprobe der Rechtsunion

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• Thorsten Wörner

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Insbesondere bei komplexen Bewertungen treten neben die Europäische Kommission zunehmend unabhängige Regulierungsagenturen, die die vom Gesetzgeber zuweilen nur holzschnittartig vorgezeichneten Vorgaben nicht selten für die Betroffenen überhaupt erst handhabbar machen. Eine besonders effektive Steuerungsressource stellen hierbei 'weiche' oder 'informale' Handlungsformen dar, die vorliegend am Beispiel von Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Finanzaufsichtsagenturen untersucht werden. Diese könnten als Vorreiter der künftigen Ausdifferenzierung des unionalen Verwaltungsapparates sowie der diesem zur Verfügung gestellten Handlungsformen zur Bewährungsprobe der Rechtsunion werden. Insoweit gilt es, die Legitimitäts- und Kontrollanforderungen herauszuarbeiten und weiterzuentwickeln, um die Instrumente in ein Konzept einzubetten, das ihren Vorteilen, aber auch den mit ihnen verbundenen rechtsstaatlichen und demokratischen Spannungslagen gerecht wird. Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Stiftung Kapitalmarktrecht für den Finanzstandort Deutschland 2017 ausgezeichnet.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2017