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Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ der Alpenkonvention

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Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ wurde im Jahr 1994 von Deutschland, Frankreich, Italien, Monaco, Slowenien sowie der damaligen Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet und ist damit im Reigen der Durchführungsprotokolle zur Alpenkonvention ein Protokoll „der ersten Stunde“. Dass vergleichsweise rasch ein so breiter Konsens gefunden werden konnte, ist ein Indiz für die außerordentliche Bedeutung, die der alpinen Raumordnung für die Entwicklung der Alpenanrainerstaaten zukommt. Mit dem vorliegenden Band wird dieser in Österreich unmittelbar anzuwendende völkerrechtliche Vertrag erstmals einer eingehenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung zugeführt. In fünf Beiträgen werden seine Inhalte, insbesondere die vielfältigen Zielvorgaben und die Aufträge zur Interessenabwägung, dargestellt. Als „Bonusmaterial“ umfasst der Band außerdem den Vertragstext in allen authentischen Sprachen, Auszüge aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien der Vertragsparteien und eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll. Damit ist diese Publikation „erste Adresse“ für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ und dient als hilfreiche Fundstelle für sonst nur schwierig oder überhaupt nicht auffindbare Dokumente.

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Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ der Alpenkonvention, Josef Essl

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2018
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