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Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang und basiert auf Fällen, in denen bereits bei Vertragsschluss eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbart wurde. Der Bundesgerichtshof schließt rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus. Neuere Fälle zeigen, dass Unternehmer und Besteller zunächst einen legalen Werkvertrag abschließen und erst nachträglich eine Schwarzzahlung vereinbaren, möglicherweise nach Erbringung der Werkleistungen. Diese Arbeit behandelt die rechtliche Einordnung solcher nachträglichen Schwarzgeldabreden und deren Auswirkungen auf den ursprünglichen Werkvertrag. Es wird untersucht, ob das gesamte Vertragskonstrukt nichtig ist und wechselseitige Ansprüche ausgeschlossen werden, oder ob nur die nachträgliche Schwarzgeldabrede nichtig ist, während der ursprüngliche Vertrag wirksam bleibt. Anhand eines obergerichtlichen Urteils und unter Berücksichtigung der allgemeinen Zivilrechtsdogmatik sowie der Entwicklung des SchwarzArbG wird die Behandlung nachträglicher Schwarzgeldabreden erörtert. Die Arbeit beleuchtet die Folgen und Probleme beider Lösungsansätze, insbesondere die Herausforderungen, die sich bei der Nichtigkeit des ursprünglichen Werkvertrags ergeben. Ein Anhang präsentiert und bewertet ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema.
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Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag, Marvin Schippers
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- 2018
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- (In brossura)
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