Der rechtliche Status kommunaler Unternehmen in Privatrechtsform

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• Thorsten Koch

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Öffentliche - insbesondere kommunale - Unternehmen in Privatrechtsform oszillieren zwischen privater Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung, wodurch viele Rechtsfragen aufgeworfen werden. Von Interesse ist insbesondere, ob kommunale Unternehmen einerseits an für die Verwaltung geltende Vorschriften des öffentlichen Rechts - insbesondere die Grundrechte - gebunden, andererseits wie beliebige Privatrechtssubjekte Träger von Grundrechten sind. Diesen Fragen kommt gegenwärtig besondere Aktualität zu, weil zunehmend versucht wird, privates Kapital für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben einzuwerben und das gemischt-wirtschaftliche Unternehmen hierfür eine geeignete Form bietet. Zugleich bereitet gerade die rechtliche Behandlung der gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen besondere Schwierigkeiten, weil für diese ein 'Miteinander' von öffentlicher und privater Aufgabenerledigung charakteristisch ist. Der Verfasser analysiert die bisherigen Versuche der rechtlichen Bewältigung des privatrechtlichen Verwaltungshandelns und der Bestimmung des Standorts kommunaler Unternehmen in der Rechtsordnung. Er entwickelt Kriterien zur rechtlichen Bewertung der gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 1994