Die Irreführungsverbote des UWG im Spannungsfeld des freien europäischen Warenverkehrs

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• Martin S

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Der Band thematisiert die unklare Verschränkung der §§ 3, 6a - 6e UWG mit den Art. 30 ff. EGV, insbesondere im Kontext der Vermarktung von Waren aus anderen EU-Mitgliedstaaten in Deutschland. Diese Waren sind stark vom Verbraucherbild des Herstellungslandes geprägt, das typischerweise den mündigen Verbraucher reflektiert. Im Gegensatz dazu basiert das UWG auf dem Konzept des unkundigen, schutzwürdigen Verbrauchers, was zu Konflikten führt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) betrachtet diese Ausprägung des UWG häufig als unvereinbar mit Art. 30 EGV, da auch er den mündigen Verbraucher in seinen Kategorien „Lauterkeit des Handelsverkehrs“ und „Verbraucherschutz“ zugrunde legt. Die Arbeit untersucht, ob das internationale Wettbewerbsrecht oder das UWG selbst als Einfuhrhindernis gemäß Art. 30 EGV fungieren kann. Zudem wird das Konzept des mündigen Verbrauchers des EuGH analysiert und einer gemeinschaftsrechtlichen Grundlage zugeordnet. Durch die Vorrangstellung des Gemeinschaftsrechts wird dieses Verbraucherleitbild in das deutsche UWG integriert und modifiziert. Die genauen Auswirkungen dieser Wechselwirkungen werden detailliert dargestellt, gefolgt von einer Diskussion zur Inländerdiskriminierung.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 1996