Die Entfernung von Kraftfahrzeugen als Maßnahme staatlicher Gefahrenabwehr

Autori

• Bernd Schieferdecker

Parametri

• 365 pagine
• 13 ore di lettura

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• Libri di testo universitari

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Die Untersuchung zielt darauf ab, das Phänomen der Entfernungs- und Abschleppmaßnahmen systematisch darzustellen und dogmatische Streitfragen zu klären. Die wissenschaftliche Diskussion zur rechtlichen Qualifikation des „Abschleppens“ leidet oft an einer zu engen Betrachtungsweise. Der Autor stellt die Rechtsgrundlagen für Entfernungsmaßnahmen dar und grenzt diese voneinander ab. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Wegfahrgebote durch Verkehrszeichen individueller Bekanntgabe bedürfen und, mit Ausnahmen, weder straßenverkehrsrechtliche Befugnisse noch Sicherstellungsvorschriften polizeiliche Entfernungsgebote legitimieren. Stattdessen kommen straßen- und abfallrechtliche Befugnisse sowie subsidiär die polizeirechtliche Generalklausel zur Anwendung. Die Möglichkeiten der zwangsweisen Durchsetzung werden erörtert, insbesondere die Ersatzvornahme und unmittelbare Ausführung. Maßnahmen zur Beendigung von Verstößen gegen Verkehrszeichen können teils als Ersatzvornahme, jedoch überwiegend als unmittelbare Ausführung qualifiziert werden. Die rechtliche Grundlage der Entfernungsmaßnahme wird von der anschließenden Verwahrung abgegrenzt. Der Autor behandelt auch Verantwortlichkeit, Störerauswahl und Verhältnismäßigkeit. Die Problematik der rechtlichen Qualifikation spiegelt sich in den Kosten wider. Die Kostenersatztatbestände und Zurückbehaltungsrechte werden untersucht, wobei die Erhebung einer Verwaltungsgebühr für die Verwahrungsphase v

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 1998

(In brossura)