Ein Ombudsmann für Deutschland?

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• Markus Franke

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Zahlreiche Aufgabenverlagerungen von der Legislative auf die Exekutive und der «weltweite Siegeszug» der Ombudsmann-Institution werfen in Deutschland von neuem die Frage nach der Effizienz der bestehenden Kontroll- und Rechtsschutzeinrichtungen auf. Mit dem Aufzeigen der Kritikpunkte am deutschen Petitionswesen unterstreicht der Verfasser das Bedürfnis nach Aufnahme eines Ombudsmanns auch in das Grundgesetz. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Aufnahme stellen sich im Rahmen einer umfangreichen Untersuchung als haltlos dar. Die gewonnenen Erkenntnisse verwertet der Autor mit Hilfe der Auseinandersetzung mit dem dänischen Ombudsmann, dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und nicht zuletzt mit dem unlängst eingeführten Europäischen Bürgerbeauftragten in dem Entwurf eines Bundesgesetzes.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 1999