Das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter

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• Thomas Roth

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Das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter bildet ein zentrales Element der rechtsstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes. Der Autor untersucht grundlegende Fragen zur dogmatischen Struktur und den Anforderungen, die Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG an die hoheitlichen Gewalten stellt. Er analysiert, welche richterlichen Tätigkeiten im Gewährleistungsbereich enthalten sind, ob die richterliche Unabhängigkeit unter dem Merkmal der Gesetzlichkeit zu verstehen ist und wie die Formel des Bundesverfassungsgerichts zur genauen Regelung der richterlichen Zuständigkeit interpretiert werden muss. Zudem werden die Anforderungen an spruchkörperinterne Geschäftsverteilungspläne thematisiert. Der Autor argumentiert, dass nur willkürliche Verstöße gegen Zuständigkeitsgesetze nicht ausreichend sind, um das Recht auf den gesetzlichen Richter zu verletzen. Er belegt, dass jeder Verstoß gegen einfachgesetzliche Zuständigkeitsregelungen das Grundrecht beeinträchtigt. Darüber hinaus werden die besonderen Probleme in Bezug auf das Bundesverfassungsgericht behandelt, insbesondere die Nachwahl der Richter. Der Autor bietet eine umfassende Analyse der Zuständigkeitsgesetze aller Verfahrensordnungen und diskutiert die spruchkörperinterne Geschäftsverteilung im Kontext höchstrichterlicher Rechtsprechung.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2000