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Die vorliegende rechtsvergleichende Dissertation behandelt einen speziellen Aspekt des WTO-Streitbeilegungsverfahrens: die Möglichkeiten und Modalitäten der Intervention Dritter in bilateralen Verfahren. Der Verfasser nutzt diese Thematik, um grundlegende Probleme des WTO-Streitbeilegungsverfahrens zu beleuchten und neue Lösungsansätze zu entwickeln. Die Untersuchung gliedert sich in verschiedene Phasen der Streitbeilegung in der Welthandelsorganisation – Konsultationsphase, Panelverfahren, Berufungsverfahren und Durchsetzungs- sowie Überwachungsphase. Der Autor analysiert die Voraussetzungen für Dritte, um intervenieren zu können, und die Rechtsfolgen dieser Beteiligung. Das Panelverfahren steht hierbei im Mittelpunkt, da es zentral für die WTO-Streitbeilegung ist. In einem weiteren Schritt untersucht Koepp die Interventionsprozeduren anderer völkerrechtlicher Streitbeilegungsmechanismen (IGH, EuGH, NAFTA, ISGH und EuGHMR) und entwickelt auf dieser Basis konkrete Vorschläge zur Verbesserung der bestehenden Verfahrensregeln der WTO-Übereinkommen. Obwohl die aktuellen Prozeduren einen gewissen Ausgleich zwischen den Interessen der Parteien und Dritten bieten, weisen sie Schwachstellen auf. Koepp plädiert für eine erweiterte Öffnung der WTO-Streitbeilegung für nichtstaatliche Personen und für eine Neuerung der Interventionswirkung, orientiert am NAFTA-Verfahren.
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Die Intervention im WTO-Streitbeilegungsverfahren, Johannes Koepp
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- 2002
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