Die Haftungsfunktion der Grundrechte

Autori

• Daniel Röder

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Zentrale Bereiche des Staatshaftungsrechts sind gesetzlich unreguliert, und die Rechtsprechung hat nur teilweise versucht, diese Lücke durch richterrechtliche Haftungsinstitute zu schließen. Die Rechtsgrundlagen und Tatbestandsmerkmale dieser Institute sind stark umstritten, insbesondere die Begrenzung der „Rechtswidrigkeitsaufopferung“ auf Eingriffe in Eigentum sowie in Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit. Die wissenschaftliche Diskussion bewegt sich innerhalb der Grenzen dieser Haftungsinstitute, wobei es um deren Erweiterungsmöglichkeiten und das Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten geht. Daniel Röder kritisiert das induktive Denken als „Achillesferse“ des deutschen Staatshaftungsrechts und entwickelt ein deduktives Anspruchssystem, das Haftungsansprüche aus den Grundrechten ableitet. Diese „kopernikanische Wende“ führt dazu, dass der Folgenbeseitigungsanspruch und die Aufopferungsansprüche als Rechtsfolgen von Grundrechtsverletzungen betrachtet werden. Röder analysiert die Rechtsprechung zum Aufopferungsrecht und deckt dogmatische Widersprüche auf, während er zeigt, dass das Richterrecht die grundrechtlichen Vorgaben umsetzen muss. Eine teleologische Auslegung der Grundrechte bestätigt seine Erkenntnisse. Der Autor strebt ein widerspruchsfreies System an, das haftungseinschränkende Kriterien integriert, um einer möglichen „Überbelastung öffentlicher Haushalte“ effektiv entgegenzuwirken.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2002