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Das Prinzip der „wehrhaften Demokratie“ ist ein umstrittener Bestandteil der deutschen Verfassungsordnung. Nach überwiegend politisch motivierten „Grabenkämpfen“ um seine Funktion und Reichweite ist es in den letzten Jahren im rechtswissenschaftlichen Schrifttum ruhig geworden um das Streitbarkeitsprinzip. Im Zusammenhang mit den Sicherheitsdebatten nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 und mit der Kontroverse um das NPD-Verbotsverfahren ist die Idee streitbarer Demokratie jedoch erneut in das Bewußtsein der Allgemeinheit gerückt und Gegenstand wissenschaftlichen Interesses geworden. Die Beiträge in diesem Band haben unterschiedliche Aspekte der „wehrhaften Demokratie“ zum Thema und beleuchten seine vielfältigen rechtlichen und politischen Gesichtspunkte.
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Wehrhafte Demokratie, Markus Thiel
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- 2003
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