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Die Nutzung von Straßen für Zwecke jenseits des Verkehrs nimmt zu und wirft rechtliche Fragen auf, die der Arbeitsausschuss „Straßenrecht“ bei einem Forschungsseminar an der Universität des Saarlandes teilweise behandelt hat. In diesem Band sind vier Referate versammelt, die sich mit der rechtlichen Nutzung von Straßen für Telekommunikationsleitungen sowie mit Problemen der Außenwerbung befassen. Silke U. BAUMGÄRTNER thematisiert in ihrem Beitrag die gesetzlichen Regelungen zur Nutzung von Straßen durch Versorgungsleitungen, die auf Bundes- und Landesebene uneinheitlich sind. Sie plädiert für eine einheitliche öffentlich-rechtliche Regelung, um das gemeinwohlorientierte Nutzungskonzept zu fördern. Michael RONELLENFITSCH behandelt die Konflikte zwischen Telekommunikationslinien und Verkehrswegen, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die einen Interessenausgleich zwischen den Beteiligten anstrebt. Jürgen KERN diskutiert den Wunsch, öffentliche Straßen für Werbung zu nutzen, und betont, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs Priorität haben müssen. Jutta SCHMIDT erläutert die Entstehung der „Deutschen Weinstraße“ und die rechtlichen Grundlagen für spezielle Hinweiszeichen, sowie die ungelösten Meinungsverschiedenheiten zwischen Weinorten in der Pfalz über den Straßenverlauf.
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Nichtverkehrliche Straßennutzung, Klaus Grupp
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- 2002
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