Der Aufrechnungsvertrag in der Insolvenz

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• Alexander Schwahn

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Aufrechnungsverträge sind in verschiedenen bi- und multilateralen Formen verbreitet und haben sowohl im Alltag als auch in der Unternehmens- und Bankenpraxis eine wichtige Funktion. Während außerhalb der Insolvenz der Rationalisierungseffekt im Vordergrund steht, wird in der Insolvenz der Sicherungseffekt relevant. Dieser ermöglicht es dem Insolvenzgläubiger, durch die Aufrechnung eine Befriedigung zu erlangen, indem er seine eigene vollwertige Schuld durch eine bis zur Insolvenzquote entwertete Forderung tilgt. Dieses Phänomen führt dazu, dass Insolvenzgläubiger vertragliche Regelungen treffen, um eine Befriedigung durch Aufrechnung im Insolvenzfall zu ermöglichen, was einen Konflikt zwischen parteiautonomer Gestaltungsfreiheit und zwingendem Insolvenzrecht aufwirft. Die Untersuchung beleuchtet, inwieweit es legitim ist, das Aufrechnungsrecht im Rahmen des Vertragsrechts als Sicherungsrecht für den Insolvenzfall zu nutzen, unter Berücksichtigung der Gläubigergleichbehandlung. Dazu werden verschiedene Formen von Aufrechnungsverträgen systematisiert und ihre Behandlung in der Insolvenz analysiert. Alte Standpunkte zur Konkursordnung werden kritisch hinterfragt, um zu klären, ob sie unter der neuen Insolvenzordnung noch gültig sind.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2003

(In brossura)