Wehrverfassung im Wandel

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• Tade Matthias Spranger

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Die Streitkräfte befinden sich im Wandel. Die Teilnahme an bewaffneten Auslandseinsätzen verdeutlicht diesen Prozess ebenso wie die unter dem Stichwort »innere Sicherheit« geführte Diskussion um neuartige Inlandsverwendungen der Bundeswehr. Die beschriebene Entwicklung stellt das Wehrverfassungsrecht, das unter völlig anderen Vorzeichen in den Anfangsjahren der Bundesrepublik ausgearbeitet wurde, auf die Probe. Vor diesem Hintergrund untersucht der vorliegende Band den so entstandenen Reformbedarf. Gegenstand der Ausführungen ist zunächst das System der parlamentarischen Streitkräftekontrolle, das in seiner Intensität zweifellos weltweit seinesgleichen sucht. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildet sodann die im Grundgesetz vorgesehene, bislang aber nicht aktivierte Möglichkeit der Schaffung einer speziellen Wehrstrafgerichtsbarkeit. Behandelt werden darüber hinaus die verschiedenen Optionen einer Streitkräfteverwendung im Innern. Ausführungen zur Funktionsfähigkeit der Streitkräfte sowie zu staatskirchenrechtlichen Verknüpfungen der Wehrverfassung runden die Darstellung ab. Die Untersuchung wendet sich an alle wehr- und verfassungsrechtlich Interessierten in Wissenschaft und Praxis.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2003