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Wie reagieren die verschiedenen Staaten in ihren Rechtsordnungen auf Klimaklagen? Anhand von drei Gerichtsverfahren werden die Rechtsgrundlagen in Österreich, Deutschland und der Schweiz erörtert und die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Verfassungsbeschwerden zum Klimaschutz verglichen. Klimaklagen sind ein Phänomen der letzten beiden Jahrzehnte, bei dem sowohl natürliche Personen als auch Organisationen Gerichte anrufen, um Klimaschutzmaßnahmen einzufordern oder klimaschädliche Maßnahmen zu beseitigen. Im deutschsprachigen Raum kommt es zunehmend zu solchen Verfahren. Beschwerdeführende versuchen, regulatorische Lücken zwischen bestehenden und erforderlichen Maßnahmen zu schließen, und stützen sich dabei auf die Behauptung, dass unzureichende Klimaschutzgesetzgebung staatliche Schutzpflichten und internationale Rechtsverpflichtungen verletzt. In Österreich und der Schweiz scheiterten Klimaklagen vor den jeweiligen Verfassungsgerichten an den Zulässigkeitsvoraussetzungen. Das Bundesverfassungsgericht in Deutschland entschied jedoch anders und gab der zugrundeliegenden Beschwerde in seinem "Klimabeschluss" statt. Anhand der drei Gerichtsverfahren werden die internationalen und nationalen Rechtsgrundlagen sowie die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Verfassungsbeschwerden zum Klimaschutz in den jeweiligen Rechtsordnungen verglichen.
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Klimaklagen, Veronika Marhold
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- Pubblicato
- 2023
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- (In brossura)
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