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Ken Eckstein

    1 gennaio 1965
    Polnisches Strafgesetzbuch
    Ermittlungen zu Lasten Dritter
    Besitz als Straftat
    • Kern jeder Straftat ist menschliches Verhalten, für das der Mensch strafrechtlich verantwortlich gemacht werden kann. Das „Handlungsdogma“ spiegelt diese allgemeine Auffassung wider. Dennoch unterliegen viele Straftatbestände dem Besitz bestimmter Gegenstände, was einen bloßen Zustand bestraft. Beispiele sind der Besitz von Betäubungsmitteln und kinderpornographischen Schriften. Diese „Besitzdelikte“ ziehen sich durch das Nebenstrafrecht bis ins Kernstück des Strafgesetzbuchs. Die gängige Antwort besagt, dass nicht der Zustand selbst, sondern dessen Herbeiführung und Aufrechterhaltung bestraft wird. Eckstein untersucht, ob dieses Konzept tragfähig ist, da der Gesetzgeber bewusst den Besitz und nicht die zugrunde liegenden Verhaltensweisen tatbestandsmäßig erklärt hat. Damit wollte er den spezifischen Gefahren des Besitzes begegnen, ohne konkretes Verhalten nachweisen zu müssen. Das Verhaltensdeliktskonzept widerspricht jedoch dieser Intention, da es verlangt, dem Besitzer ein konkretes Tun oder Unterlassen vorzuwerfen. Die Klassifizierung der Besitzdelikte als „Zustandsdelikte“ wirft ebenfalls Probleme auf, da eine strafrechtliche Zustandsverantwortung verfassungsgemäß sein muss. Diese Delikte müssen sich am Schuldprinzip und am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz messen lassen: Ist der Besitz als Zustand ausreichend für einen Schuldvorwurf, und sind sie ein angemessenes Mittel zum präventiven Schutz von Rechtsgütern?

      Besitz als Straftat
    • Ermittlungen zu Lasten Dritter

      • 628pagine
      • 22 ore di lettura

      Welche rechtsstaatlichen Grenzen sind den Ermittlungen im Strafverfahren gesetzt? Diese Frage ist in den letzten Jahren ins Zentrum der rechtswissenschaftlichen und rechtspolitischen Diskussion gerückt. Ken Eckstein untersucht die Grenzen der Grundrechtseingriffe im Ermittlungsverfahren aus ungewohnter Perspektive: Müssen die Strafverfolgungsbehörden ihre Ermittlungen vorrangig gegen den Beschuldigten richten? Inwieweit dürfen sie auch in Grundrechte Dritter, Nichtbeschuldigter, eingreifen? Beispielsweise werden nicht nur Beschuldigte vernommen, sondern auch nichtbeschuldigte Zeugen. Ebenso können andere Ermittlungseingriffe wie die Überwachung der Telekommunikation gegen Dritte gerichtet werden. Der Autor entwickelt ein System der Ermittlungseingriffe, das die Unschuldsvermutung fruchtbar macht. Er plädiert dafür, den Schutz der Berufsträger (Ärzte, Rechtsanwälte etc.) vor Ermittlungseingriffen neu auszurichten. Und er bestimmt die Rechtsstellung des Beschuldigten neu. Den Leser erwartet ein umfassendes Handbuch der Ermittlungen im Strafverfahren.

      Ermittlungen zu Lasten Dritter