Nachrichtendienste gehören zu einer wehrhaften Demokratie, denn offene Gesellschaften sind von vielen Seiten bedroht und brauchen die Möglichkeit verdeckter Ermittlungen und Aufklärung. Doch ohne funktionierende Kontrolle können sich Geheimdienste zu einer Gefahr für Bürgerrechte und Demokratie entwickeln, wie zuletzt der NSA-Skandal gezeigt hat. Diese Kontrolle obliegt vor allem den Parlamenten. Wie aber steht es um die Leistungsfähigkeit und Wirksamkeit der parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland? Die von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegebene Studie von Thorsten Wetzling vergleicht, analysiert und bewertet mit Hilfe eines Kriterienkatalogs und eines detaillierten Bewertungsschemas die entsprechende Arbeit des Bundestages. Abschließende Handlungsempfehlungen zeigen Möglichkeiten, die Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland zu verbessern.
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Aufklärung ohne Aufsicht?, Thorsten Wetzling
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2016
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Nachrichtendienste gehören zu einer wehrhaften Demokratie, denn offene Gesellschaften sind von vielen Seiten bedroht und brauchen die Möglichkeit verdeckter Ermittlungen und Aufklärung. Doch ohne funktionierende Kontrolle können sich Geheimdienste zu einer Gefahr für Bürgerrechte und Demokratie entwickeln, wie zuletzt der NSA-Skandal gezeigt hat. Diese Kontrolle obliegt vor allem den Parlamenten. Wie aber steht es um die Leistungsfähigkeit und Wirksamkeit der parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland? Die von der Heinrich-Böll-Stiftung in Auftrag gegebene Studie von Thorsten Wetzling vergleicht, analysiert und bewertet mit Hilfe eines Kriterienkatalogs und eines detaillierten Bewertungsschemas die entsprechende Arbeit des Bundestages. Abschließende Handlungsempfehlungen zeigen Möglichkeiten, die Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland zu verbessern.
