Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung

Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages und Neuwahlen

Autori

• Sebastian Dregger

Parametri

• Scienze politiche & Politica

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Die Analyse beleuchtet die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Vertrauensfragen von 1982 und 2005, die den Erwartungen der politischen Spitzen folgten, obwohl die rechtliche Grundlage umstritten war. Der hohe verfassungsrechtliche Rang der Vertrauensfrage und die einheitliche Position der beteiligten Verfassungsorgane schränkten den Handlungsspielraum des Gerichts ein. Die Arbeit zeigt, dass die richterliche Zurückhaltung sowohl pragmatische als auch realpolitische Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit verdeutlicht, insbesondere im Kontext der Machtverhältnisse innerhalb des politischen Systems Deutschlands.

Lingua: Tedesco

Pubblicato: 2008

(In brossura)